Parlamentarische Mitwirkungsregime in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Drama um CETA und die nicht weniger dramatischen und nicht enden wollenden Diskussionen um TTIP sowie neuere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts lenken den Blick auf einen Klassiker des Staats- und Verfassungsrechts: Die Rolle der Parlamente in der Außenpolitik. Auch heute noch überwiegend und zumeist unreflektiert als Arkanbereich der Regierung apostrophiert, gerät dieser Bereich durch die Globalisierung zunehmend unter Druck von Zivilgesellschaft und Parlamenten. Welche parlamentarischen Mitwirkungsregime sich zwischenzeitlich und großenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik etabliert haben und wie diese zu bewerten sind, soll der nachfolgende Beitrag beleuchten. Er illustriert damit zugleich den Wandel von der gouvernementalen zur parlamentarisierten Außenpolitik.