Die schöne neue Demokratie

Danksagung Dieses Buch beruht auf der Annahme, dass demokratische Konzeptionen und Praktiken ständig überprüft und erneuert werden müssen. In einer Zeit, in der mehrere Krisen gleichzeitig die existierenden Institutionen herausfordern, ist es umso wichtiger, darüber nachzudenken, wie die Demokratie gerettet werden kann. Progressive soziale Bewegungen waren in der Vergangenheit die treibende Kraft einer demokratischen Vertiefung. Sie erarbeiteten und präfigurierten alternative Vorstellungen von Demokratie, Visionen zukünftiger Organisationsformen, die dann häufig in demokratischen Institutionen verankert wurden. Wenn die Demokratie heute von den populistischen Rechten attackiert wird, wird es umso wichtiger zu erforschen, wie die partizipatorische und deliberative Qualität demokratischer Institutionen verbessert werden kann. Im Folgenden werde ich mich mit einigen dieser Ansätze kritisch auseinandersetzen und dabei bestehende Grenzen und mögliche Verbesserungen beleuchten. In diesem Sinn baut das Buch auf einige meiner früheren Beiträge zu verwandten Themen auf und entwickelt diese weiter: In erster Linie sind hier Can Democracy be Saved? (2013) und Social Movements in Times of Crisis. Bringing Capitalism Back into the Analysis of Protest (2015) zu nennen, aber auch Movement Parties against Austerity (2017), Late Neoliberalism and its Discontents in the Economic Crisis. Comparing Social Movements in the European Periphery (2016) und Social Movements and Referendums from Below: Direct Democracy in the Neoliberal Crisis (2017). Ich stütze mich auf ein langfristig angelegtes Forschungsprogramm zur institutionellen Beteiligung progressiver sozialer Bewegungen, das an dem von mir geleiteten Center on Social Movement Studies (Cosmos) an der Scuola Normale Superiore in Florenz angesiedelt ist. Am Cosmos habe ich über partizipatorische Verfassungsprozesse, Referenden 'von unten' und über Bewegungsparteien geforscht und dabei eng mit meinen Kolleginnen und Kollegen Daniela Chironi, Lorenzo Cini, Jonas Draege, Andrea Felicetti, Joseba Fernandez, Hara Kouki, Lorenzo Mosca, Francis O'Connor, Martin Portos, Anna Subirats zusammengearbeitet, darüber hinaus mit Colin Crouch, Michael Keating, Ken Roberts und Sidney Tarrow, die unsere hochwillkommenen Gäste waren. Ich bin dankbar für die Unterstützung, die ich von der Hertie School of Governance erhielt, und für Gespräche, die ich während einiger Besuche in Berlin mit dortigen Kollegen führen konnte, unter anderem mit Helmut Anheier, Christian Joerges und Claus Offe. Einige wichtige Anregungen erhielt ich auch anlässlich der Präsentation von Teilen meiner Arbeit auf Seminaren und Konferenzen, besonders im Rahmen der Stein Rokkan Lecture der Joint Sessions of the European Consortium for Political Research in Mons im Jahr 2019. Herbert Reiter hat mir durch seine kritische und konstruktive Lektüre geholfen, den Text zu verbessern und mich mit Geduld unterstützt und begleitet, während ich dieses Buch schrieb. Kapitel 1 Demokratische Erneuerung und soziale Bewegungen Auswirkungen sozialer Bewegungen und demokratische Erneuerung: eine Einleitung Die Große Rezession, die bereits 2008 zu spüren war, markiert einen kritischen Wendepunkt, der sozioökonomische und politische Veränderungen anstieß. Einige davon stellten bürgerliche, politische und soziale Rechte infrage und leiteten Prozesse ein, die als Große Regression definiert wurden (Geiselberger 2017). Eine Spirale aus zunehmender sozialer Ungleichheit und wachsendem Misstrauen gegenüber etablierten Institutionen schürte ein Gefühl der Unsicherheit und ließ fremdenfeindliche Reaktionen aufkeimen (Streeck 2017; Bauman 2017a). Während Wissenschaftler*innen darüber debattieren, wie viel Ungleichheit eine Demokratie aushalten kann, ohne zu scheitern (della Porta/Keating 2018), entwickelt sich auch Widerstand gegen diesen Rückschritt. Bürger*innen mobilisieren sich für soziale Gerechtigkeit und 'echte Demokratie' (Meyer/Tarrow 2018). Dieses Buch