So endet die Demokratie

Vorwort DAS UNDENKBARE DENKEN Nichts währt ewig. Es war immer klar, dass die Demokratie irgendwann nur noch in Geschichtsbüchern zu finden sein wird. Niemand, nicht einmal Francis Fukuyama - der bereits 1989 das Ende der Geschichte verkündete -, glaubte, ihre Vorzüge machten sie unsterblich. Aber bis vor Kurzem dachten wohl die meisten Bürgerinnen und Bürger westlicher Demokratien, das Ende liege in weiter Ferne. Sie dürften nicht erwartet haben, dass es zu ihren Lebzeiten eintreten könnte. Nur sehr wenige hätten sich vorstellen können, dass es vor ihren Augen passiert. Und doch stellt sich uns nun, kaum zwei Jahrzehnte nach Beginn des 21. Jahrhunderts, wie aus dem Nichts die Frage: Endet so die Demokratie? Wie vielen anderen drängte sich mir diese Frage erstmals auf, als Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Es erschien mir wie die reductio ad absurdum der demokratischen Politik, um einen Begriff der Philosophie zu entlehnen: Jeder Prozess, der zu einem derart lächerlichen Ergebnis führt, muss irgendwo gründlich schiefgegangen sein. Wenn Trump die Antwort ist, stellen wir einfach nicht mehr die richtige Frage. Aber es ist nicht nur Trump: Seine Wahl ist symptomatisch für ein überhitztes politisches Klima, das offenbar zunehmend von Instabilität, Misstrauen und Intoleranz, von wilden Anschuldigungen und Internetschikanen geprägt ist - ganz als ob sich Gehörlose gegenseitig mit Getöse bombardieren. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern in vielen Ländern scheint die Demokratie allmählich ins Wanken zu geraten. Eines möchte ich gleich zu Anfang klarstellen: Ich glaube nicht, dass Trumps Einzug ins Weiße Haus das Ende der Demokratie bedeutet. Die demokratischen Institutionen der USA sind darauf angelegt, alle erdenklichen Holperstrecken zu überstehen, und Trumps seltsame, erratische Präsidentschaft liegt nicht jenseits der Grenzen dessen, was sie überleben kann. Dass auf seine Amtszeit etwas relativ Normales folgt, ist wesentlich wahrscheinlicher, als dass etwas noch Abwegigeres auf uns zukommt. Aber Trumps Einzug ins Weiße Haus stellt eine unmittelbare Herausforderung dar: Was würde ein Scheitern der Demokratie in einem Land wie den Vereinigten Staaten tatsächlich bedeuten? Was könnte eine etablierte Demokratie nicht überleben? Wir wissen jetzt, dass wir anfangen sollten, diese Fragen zu stellen. Aber wir wissen sie nicht zu beantworten. Unsere politische Fantasie ist auf Bilder festgelegt, wie das Scheitern der Demokratie aussehen könnte. Wir sind in der Vorstellungswelt des 20. Jahrhunderts gefangen und greifen auf die dreißiger oder die siebziger Jahre zurück, wenn wir uns ausmalen, was passiert, wenn eine Demokratie auseinanderbricht: Panzer auf den Straßen, Westentaschendiktatoren, die Botschaften nationaler Einheit brüllen und Gewalt und Repression im Schlepptau haben. Trumps Präsidentschaft hat weithin Vergleiche mit früheren Tyrannen ausgelöst. Man hat uns gewarnt, uns nicht in dem sicheren Glauben zu wiegen, so etwas könne nie wieder passieren. Aber was ist mit der anderen Gefahr: Während wir nach den bekannten Anzeichen des Scheiterns Ausschau halten, schlagen unsere Demokratien auf eine Weise fehl, die uns nicht vertraut ist. Das erscheint mir als das größere Risiko. Ich halte es nicht für sonderlich wahrscheinlich, dass wir in die dreißiger Jahre zurückfallen. Faschismus, Gewalt und Weltkrieg stehen nicht vor der Tür. Unsere Gesellschaften sind heute ganz anders - zu reich, zu alt, zu vernetzt - und unser kollektives historisches Wissen, was damals schiefgegangen ist, ist zu fest verankert. Wenn die Demokratie endet, werden wir vermutlich überrascht sein, wie es passiert. Vielleicht bemerken wir nicht einmal, dass es geschieht, weil wir auf die falschen Stellen achten. Die Politikwissenschaft hat gegenwärtig wenig darüber zu sagen, wie die Demokratie in Zukunft scheitern könnte, weil sie sich zu stark mit einer anderen Frage beschäftigt: Wie etabliert sich eine Demokratie ü