Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht

Präventive Allgemeinverfügungen im Versammlungsrecht erfassen häufig eine unbestimmte Vielzahl potenziell zukünftig stattfindender Versammlungen und entfalten eine zeitlich und räumlich ausgedehnte Wirkung. Das BVerfG äußerte daher Zweifel daran, ob dies noch mit der Bedeutung der Versammlungsfreiheit übereinzubringen sei. Die Arbeit beschäftigt sich mit den Problemstellungen in der Praxis und gibt eine Richtschnur zur rechtssicheren Anwendung versammlungsrechtlicher Allgemeinverfügungen.